Deutschland braucht ein Asyl- und Flüchtlingskonzept
Bild: obs/LKR - Die Eurokritiker
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Deutschland braucht ein Asyl- und Flüchtlingskonzept

Deutschland braucht ein Asyl- und Flüchtlingskonzept – Negative Optimierung: Merkel konzeptlos und Seehofer handlungsunfähig

Deutschland braucht ein Asyl- und Flüchtlingskonzept :  In den letzten drei Jahren der Migrationskrise haben weder die CDU/CSU noch die SPD einen funktionierenden Plan zur Beendigung der Migrationskrise vorgelegt. Erst für Mittwoch hatte Seehofer die Vorstellung eines Masterplans geplant. Den musste er nun wieder absagen, weil Merkel sich dagegen stellte und die Kompetenz für diese Fragen in Brüssel sieht.

Bernd Kölmel, Bundesvorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR – Die Eurokritiker), sagte dazu:

„Der Innenminister will veröffentlichen, was nicht abgesprochen ist und die Kanzlerin drückt sich vor der Entscheidung. Vernünftig regieren sieht anders aus.“

„LKR hat schon Ende 2015 ein durchdachtes Asyl- und Zuwanderungskonzept vorgelegt, das Deutschland selbständig umsetzen kann, solange noch auf EU Ebene um gemeinsame Lösungen gerungen wird. Es beinhaltet Schutzzonen zur Unterbringung und Antragstellungen außerhalb der EU, eine atmende Obergrenze für Kommunen, sowie ein auf Punkten basierendes Einwanderungsgesetz.“

„Seehofer geht es nicht um eine Lösung, sondern um den Wahlkampf in Bayern. Wohl wissend, dass die Regierung zu schwach ist, ohne die EU an den deutschen Grenzen etwas zu ändern, mimt er den starken Mann. Wieder einmal springt der Löwe und landet als Bettvorleger.“

WER WIR SIND

Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR – Die Eurokritiker) treten an, um den Menschen in Deutschland eine konstruktive und lösungsorientierte Politik anzubieten. Probleme müssen angesprochen werden, Lösungen müssen nicht nur kurzfristig, sondern dauerhaft Sinn ergeben. Dabei gilt, dass weniger mehr ist.

Wir wollen einen schlanken Staat, der sich möglichst nicht einmischt. Die Bürger sollen in Selbstbestimmung und Selbstverantwortung handeln können. Die soziale Marktwirtschaft darf nicht in eine sozialistische Zentralwirtschaft überführt werden. Gleichzeitig wollen wir einen Staat, der stark genug ist, um die Sicherheit zu gewähren, in dem er Gesetze und Gerichtsurteile durchsetzt.

Die EU möchten wir bürgernäher und demokratischer gestalten, sowie auf ihre Kernaufgaben reduzieren. Aber stets nur da, wo die EU eine Aufgabe besser erledigen kann, als die Mitgliedsstaaten alleine. Denn wir wollen Subsidiarität und Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsstaaten.

Bild: obs/LKR – Die Eurokritiker

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